100 Milliarden für Gesundheit, Bildung, Soziales, Wohnraum und Klimaschutz statt für Aufrüstung und Krieg – Demonstration
- Termin:
- 100 Milliarden für Gesundheit, Bildung, Soziales, Wohnraum und Klimaschutz statt für Aufrüstung und Krieg - Demonstration
- Datum:
- 01.05.2022
- Uhrzeit:
- 12:00 Uhr
- Ort:
- DGB-Haus, Dennewartstraße 17 (direkt am Europaplatz), 52068 Aachen
Kommt zur 1. Mai-Demo und schließt euch unserem Block an!
Der Treffpunkt ist um 12 Uhr am DGB-Haus, Dennewartstraße 17 (direkt am Europaplatz), 52068 Aachen.
In der Pandemie gab es angeblich nicht genug Geld für Luftfilter. Auch für notwendige Maßnahmen gegen die Klima-Krise oder für Gesundheit und Pflege fehlt es vermeintlich. Doch jetzt sind plötzlich 100 Milliarden zusätzlich fürs Militär verfügbar. Außerdem soll Deutschland künftig mehr als zwei Prozent der Wirtschaftsleistung ins Militär stecken. Dies wären jährlich etwa 79 Milliarden Euro, eine Steigerung von über dreißig Prozent des Rüstungshaushalts!
Nur Banken und Konzerne haben Kriege gerne!
Rüstungskonzerne freuen sich: Die Aktie vom Rüstungskonzern Rheinmetall stieg nach der Aufrüstungs-Ankündigung der Bundesregierung um 65 Prozent. Fette Profite macht die Rüstungs-Industrie nicht nur im Inland: Waffen werden in alle Welt geliefert, oft erreichen sie auch Krisen-und Kriegsgebiete.
Im Krieg geht es um Macht und Einfluss.
Das gilt nicht nur in Russlands Ukraine-Krieg:
Die Bundeswehr ist derzeit an elf Auslandseinsätzen beteiligt. Dabei geht es nicht um Menschenrechte oder andere vorgeschobene Gründe: Die Sicherung deutscher Wirtschaftsinteressen ist der eigentliche Grund. Bei anderen westlichen Mächten ist es genauso – für den US-geführten Irak-Krieg wurden angebliche Massenvernichtungswaffen als Kriegsgrund kurzerhand erfunden, um Zugriff auf irakische Ölquellen zu bekommen.
Aufrüstung schafft keinen Frieden!
Jeder Euro, der in Aufrüstung und Krieg gesteckt wird, fehlt an anderer Stelle. Mit den 100 Milliarden, die der Bundeswehr als Sondervermögen zugeteilt werden sollen, könnte man beispielsweise den Welthunger bekämpfen. Die Klimakrise zwingt schon jetzt Millionen Menschen zur Flucht. Mit 100 Milliarden Euro könnte man Maßnahmen gegen den Klimawandel und andere Fluchtursachen ergreifen.
Deutschland ist mit seiner Aufrüstung in guter Gesellschaft: Fast 2000 Milliarden Dollar wurden 2021 weltweit in Rüstung gesteckt, die Tendenz ist stark steigend. Mehr als die Hälfte geht dabei auf das Konto der NATO-Staaten. Trotzdem wird die deutsche Aufrüstung als Notwendigkeit angesichts der aggressiven Außenpolitik anderer Staaten dargestellt.
Der Haken ist: Dort ist die Argumentation die Gleiche. Anstatt dem versprochenen Frieden sehen wir eine Wettrüstung.
Kriege werden nicht durch Aufrüstung verhindert. Auch deswegen sind wir gegen eine hochgerüstete deutsche Armee – die auch ganz andere Ziele verfolgt als die Sicherung des Friedens.
Geld für Gesundheit, Bildung, Soziales, Wohnraum und Klimaschutz – nicht für Aufrüstung und Krieg!
Das ist das Mindeste, was Menschen zum Aufbau eines gesicherten Lebens brauchen. Wir wollen die 100 Milliarden dafür einsetzen, nicht für Aufrüstung und Krieg! Doch dafür müssen wir kämpfen: Die Regierenden machen Politik im Interesse der Banken und Konzerne. Wenn wir eine Politik im Interesse der Mehrheit wollen, müssen wir dafür aktiv werden, und das Geld bei den Reichen, Banken und Konzernen holen.
Solidarität und Widerstand kann Kriege beenden und die Kriege von morgen verhindern: Für internationale Solidarität mit Gewerkschafter:innen und Linken in allen Ländern!
Gegen den Rüstungswahnsinn der kapitalistischen Weltunordnung!
Der Aufruf kann hier heruntergeladen werden.
