22. Juli 2024
Atomwaffen abschaffen, Frieden, Nörvenich
zur Demonstration in Nörvenich am 12. Oktober
Mitte Oktober 2024 wird die NATO erneut den Atomkrieg in Europa proben. Dagegen richtet sich eine Demonstration in Nörvenich (bei Düren), die von einem breiten Bündnis getragen wird. U.a. sind der Aktionskreis „Atomwaffen abschaffen!“, das Netzwerk Friedenskooperative, die DFG-VK NRW und örtliche Friedensgruppen beteiligt. Zu den bislang (21.7.24) rund …
20. Juli 2024
Die ultrarechte Fraktion EKR stellt im Europaparlament drei Mitglieder des Präsidiums – dank Zustimmung der EVP. Sie gilt unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nun als „Partner für die Gesetzgebung“.
Die von einem CSU-Politiker geführte Europäische Volkspartei (EVP) hat bei den jüngsten Wahlen im Europaparlament den cordon sanitaire („Brandmauer“) weit nach rechts verschoben und erste Parteien …
10. Juli 2024
Atomwaffen abschaffen, Frieden, Hiroschima
Bürger*innenantrag an die Stadt Aachen übergeben
Am 8. Juli 2024, auf dem internationalen Flaggentag gegen Atomraketen (siehe Rede von Michael Oertzen hier) hat das „Bündnis gegen Atomraketen“ der Stadt Aachen einen Bürgerantrag übergeben. Wir dokumentieren diesen im Folgenden.
Bürger*innenantrag nach § 24 der Gem. Ordnung NRW
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Namen unseres Bündnisses (bestehend aus den Ortsgruppen …
10. Juli 2024
Atomwaffenverbot, Frieden, Internationaler Flaggentag der Mayors for Peace
Frieden für Europa!
Am 8. Juli erinnerten international die „Mayors For Peace“ an das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996. Darin wurde festgestellt, die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen verstößt generell gegen das Völkerrecht.
Auch in Aachen wurde dieser Flaggentag begannen. Die Hauptrede hielt Michael Oertzen von der IPPNW Aachen. Wir dokumentieren …
28. Juni 2024
Faschismus, historischer Faschismus
Die Etablierung faschistischer Herrschaft ging in den jeweiligen Ländern immer einher mit der Beseitigung von Konkurrenten innerhalb der Bewegung, die dem eigentlichen Ziel der Herrschaft im Wege standen. Ein gutes Beispiel dafür ist in Deutschland die gewaltsame Entmachtung der „Sturmabteilung“ (SA) Ende Juni 1934, an die mit diesem Newsletter erinnert werden soll.
In der Zeit der …
21. Juni 2024
Die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) erinnert daran, dass vor über 20 Jahren die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 20. Juni zum Weltflüchtlingstag erklärt hat. Seit 2001 wird dieser Gedenktag im Rahmen der UNO weltweit begangen. Er soll an das internationale „Abkommen über die Rechtsstellung von Flüchtlingen“ erinnern, das die Vereinten Nationen im Jahre 1951, …
14. Juni 2024
Bereits auf dem FIR-Kongress in Barcelona im Herbst 2023 hatten die antifaschistischen Verbände Europas in einem deutlichen Appell auf die Gefahr eines Vormarsches der extrem rechten Parteien hingewiesen. In dem „Call for Europe“ haben wir nicht nur vor der drohenden Gefahr von rechts gewarnt. Wir haben positiv formuliert, für welches Europa wir eintreten, nämlich ein …
29. Mai 2024
Antifaschismus, Europa-Wahl, Europäische Union
Am 10. und 11. Mai lud „Associazione Nazionale Partigiani d’Italia (ANPI)“ zu einer internationalen Konferenz in Rom ein, die unter dem Motto „Das Europa, das wir wollen“ stand. Die ANPI ist die Nationale Vereinigung der Partisanen Italiens, gegründet 1944 in Rom von Mitgliedern der Resistenza, der italienischen Widerstandsbewegung gegen den Faschismus und die nationalsozialistische Besatzung.
ANPI-Konferenz …
25. Mai 2024
Frieden, Querdenker, Querfront
Der Journalist Matthias Holland-Letz berichtete im Aachener Welthaus über das Phänomen Daniele Ganser
Das Aachener Welthaus war gut besucht, als der Kölner Journalist Matthias Holland-Letz unter dem Titel „‚Friedensforscher‘ Daniele Ganser: Ein Medienstar und seine fragwürdigen Methoden“ über den jüngst wieder in Aachen gastierenden Star der sog. „neuen Friedensbewegung“ referierte. Ganser hat auch in der westlichsten …
24. Mai 2024
Demokratie, Grundgesetz verteidigen, Grundrechte
Am 23. Mai 1949 trat das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Damit entstand nach der Niederwerfung des NS-Regimes und der Besatzungszeit ein neuer deutscher Staat. Es war jedoch nur ein Weststaat. Sowohl die Gebiete der sowjetischen Besatzungszone, als auch das Saarland, das noch Teil des französischen Besatzungsgebietes blieb, gehörten nicht dazu. Das war gewollt, …
