Atomwaffen abschaffen, Atomanlagen abschalten, Abrüstung vorantreiben!

geschrieben von VVN-BdA Aachen

Termin:
Atomwaffen abschaffen, Atomanlagen abschalten, Abrüstung vorantreiben!
Datum:
06.08.2018
Uhrzeit:
18:00 Uhr
Ort:
Elisenbrunnen, 52062 Aachen

Am 6. und 9. August 1945 warfen US-amerikanischer Bomberpiloten auf Hiroshima und Nagasaki erstmals Atomwaffen ab. 100.000 Menschen starben sofort, in den Folgejahren weitere 130.000 Menschen. Seitdem ist die Entwicklung der Atom- und später der Wasserstoffbombe weiter vorangetrieben wurden. Immer wieder mal befand sich die Menschheit am Rande eines Atomkrieges, bislang siegte letztlich immer die Vernunft, manchmal auch schlicht das Glück. Das heutige Atomwaffenarsenal ist, trotz einiger Abrüstungsabkommen, so groß, dass die gesamte Menschheit bereits vernichtet wäre, bevor das Arsenal ausgeschöpft ist.

Für die VVN-BdA steht seit ihrer Gründung 1947 die Friedensfrage im Mittelpunkt. Mit der Friedensbewegung konnten wir in den 1960er Jahren erreichen, dass deutsche Politiker und Generäle keine Atomwaffen in ihre Hände bekommen. Doch die Bedrohung durch Atomwaffen konnten wir nicht verhindern. Deshalb erlangt eine Mahnveranstaltung am 6. August ab 18:00 Uhr in Aachen am Elisenbrunnen besondere Bedeutung. Veranstalter ist die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) mit Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschist*innen (VVN-BdA) Aachen, Greenpeace Aachen, Aachener Friedenspreis und Antikriegsbündnis Aachen (AKB).

Unsere Sorgen und Befürchtungen gelten vor allem den Entwicklungen in der EU und der Nato sowie in Deutschland.

Die Nato und die USA sind nicht bereit, auf den Ersteinsatz von Atomwaffen zu verzichten, noch nicht einmal Nichtatommächte sind vor einem Erstschlag sicher. Die Errichtung des sog. Raketenschildes in Osteuropa (Polen, Tschechien) durch USA und Nato soll Russland die Fähigkeit zu einem Zweitschlag nehmen. Russland kann nicht anders als diesen Schild als Bedrohung aufzufassen. Eine neue Runde des (atomaren) Wettrüstens ist damit eingeleitet.

Über die sogenannte „Nukleare Teilhabe“ hat Deutschland unmittelbar die Hand am atomaren Drücker: Im Fliegerhorst Büchel in der Eifel lagern ca. 20 Atomwaffen, die von deutschen Tornado-Kampffliegern und deutschen Bundeswehrpiloten ins Ziel gebracht werden sollen. Diese Waffen sollen sogar noch modernisiert werden.

Beim Nato-Gipfel 2016 war es die deutsche Delegation, die darauf drängte, dass die westliche Allianz sich erneut zu ihrer nuklearen Rolle bekannte. Sie erklärte, „solange Nuklearwaffen existieren, will die Nato eine nukleare Allianz bleiben.“

Deutschland besteht seit Adenauer auf dem sogenannten atomaren Schutzschild, atomare Abrüstung ist kein konkretes Ziel deutscher Atompolitik. Ein weiteres Beispiel: Die Vereinten Nationen verabschiedeten Ende 2017 mit überwältigender Mehrheit eine Resolution für eine atomwaffenfreie Welt. Deutschland dagegen blieb bei den atomaren Falken, der SPD-Außenminister wies seine Delegation an, an der Abstimmung gar nicht erst teilzunehmen. Und natürlich hält auch der Koalitionsvertrag bei diesem Thema Kurs auf Beibehaltung der Atomwaffen.

Damit nicht genug. Die EU ist auf einem scharfen Militarisierungs- und Hochrüstungkurs. Zum Beispiel mit PESCO. PESCO ist die englische Abkürzung für „Ständige Strukturierten Zusammenarbeit“. Im Rahmen von PESCO sind schon 7 militärische Kooperationsprojekte unter dem Dach der EU beschlossen. Kleinere und mittlere EU-Länder drohen in Militärfragen Mitsprache- und Einflussrechte zu verlieren, alle Staaten müssen bindende Rüstungsverpflichtungen erfüllen. Die EU baut einen Rüstungshaushalt (500 Mio. für Rüstungsforschung und 5 Mrd. für Rüstungsbeschaffung) auf, der im EU-Lissabon-Vertrag 2009 noch explizit ausgeschlossen war. Und, wieder zurück zum Thema Atomwaffen: Eine vertiefte militärische Zusammenarbeit in EUropa befeuert immer wieder Gedankenspiele in Deutschland, über die o.a. „nukleare Teilhabe“ auch direkten Zugriff auf französische Atomwaffen zu erlangen.

Die Überlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald verpflichteten sich dem Aufbau einer neuen Welt des Friedens. Das war die Lehre aus dem von Deutschland ausgelösten Krieg. Doch die Wahrung des Friedens ist nicht vereinbar mit dem Festhalten an Atomwaffen und Hochrüstung und Militarisierung. 73 Jahre nach dem Atomwaffenabwurf auf Hiroshima und Nagasaki bleiben die Mahnungen aus Buchenwald aktuell.

Wir rufen auf zur Teilnahme an der Mahnkundgebung.

Flyer der DFG-VK

Veranstalter: Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V.

Fotos aus gemeinfrei aus wikimedia:
oben: Hiroshima. Von U.S. Navy Public Affairs Resources Website – https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Hiroshima_aftermath.jpg
unten: Nagasaki. Von Charles Levy – https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=56719