27. Juli 2024
Erklärung der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e.V. und Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora/ Freundeskreis e.V.
Vor einiger Zeit vernahm man lautstarkes Getöse aus dem Berliner Innensenat und vom hessischen Innenminister. Sie forderten die Innenministerkonferenz und die Bundesinnenministerin auf, den „roten Winkel“, den sie glaubten als „Hamas-Symbol“ denunzieren zu können, zu verbieten. Sie stützten sich dabei auf einzelne Fotos aus …
22. Juli 2024
Atomwaffen abschaffen, Frieden, Nörvenich
zur Demonstration in Nörvenich am 12. Oktober
Mitte Oktober 2024 wird die NATO erneut den Atomkrieg in Europa proben. Dagegen richtet sich eine Demonstration in Nörvenich (bei Düren), die von einem breiten Bündnis getragen wird. U.a. sind der Aktionskreis „Atomwaffen abschaffen!“, das Netzwerk Friedenskooperative, die DFG-VK NRW und örtliche Friedensgruppen beteiligt. Zu den bislang (21.7.24) rund …
20. Juli 2024
Die ultrarechte Fraktion EKR stellt im Europaparlament drei Mitglieder des Präsidiums – dank Zustimmung der EVP. Sie gilt unter Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nun als „Partner für die Gesetzgebung“.
Die von einem CSU-Politiker geführte Europäische Volkspartei (EVP) hat bei den jüngsten Wahlen im Europaparlament den cordon sanitaire („Brandmauer“) weit nach rechts verschoben und erste Parteien …
10. Juli 2024
Atomwaffen abschaffen, Frieden, Hiroschima
Bürger*innenantrag an die Stadt Aachen übergeben
Am 8. Juli 2024, auf dem internationalen Flaggentag gegen Atomraketen (siehe Rede von Michael Oertzen hier) hat das „Bündnis gegen Atomraketen“ der Stadt Aachen einen Bürgerantrag übergeben. Wir dokumentieren diesen im Folgenden.
Bürger*innenantrag nach § 24 der Gem. Ordnung NRW
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Namen unseres Bündnisses (bestehend aus den Ortsgruppen …
10. Juli 2024
Atomwaffenverbot, Frieden, Internationaler Flaggentag der Mayors for Peace
Frieden für Europa!
Am 8. Juli erinnerten international die „Mayors For Peace“ an das Gutachten des Internationalen Gerichtshofes vom 8. Juli 1996. Darin wurde festgestellt, die Androhung des Einsatzes und der Einsatz von Atomwaffen verstößt generell gegen das Völkerrecht.
Auch in Aachen wurde dieser Flaggentag begannen. Die Hauptrede hielt Michael Oertzen von der IPPNW Aachen. Wir dokumentieren …
30. Juni 2024
AfD bekämpfen, Protest gegen AfD
Bilanz der Veranstalter:innen zu unverhältnismäßiger Gewalt mit vielen Verletzungen durch Polizeieinsatz am Protesttag 29.6.
Auch wenn der Parteitag der AfD in Essen nicht verhindert werden konnte: Es kam zu zeitlichen Verzögerungen im Ablauf und einige AfDler*innen mussten über Zäune klettern oder von einer Traube von Robo-Cops begleitet werden, um zur Grugahalle zu gelangen. Das ist ein …
28. Juni 2024
Faschismus, historischer Faschismus
Die Etablierung faschistischer Herrschaft ging in den jeweiligen Ländern immer einher mit der Beseitigung von Konkurrenten innerhalb der Bewegung, die dem eigentlichen Ziel der Herrschaft im Wege standen. Ein gutes Beispiel dafür ist in Deutschland die gewaltsame Entmachtung der „Sturmabteilung“ (SA) Ende Juni 1934, an die mit diesem Newsletter erinnert werden soll.
In der Zeit der …
23. Juni 2024
AfD bekämpfen, Protest gegen AfD
Der folgende Beitrag ist eine vorab-Veröffentlichungaus Heft 13/2024 der Zeitschrift Ossietzky.
Die Stadt Essen gibt ihren Widerstand gegen die Durchführung des AfD-Parteitages in der Grugahalle/Messe Essen nach einem gegen sie gerichteten Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen auf.
Die Stadtverwaltung hatte ihren Rückzug vom Mietvertrag mit einer in der AfD um sich greifenden »fortschreitenden Radikalisierung« der Positionen begründet; dabei …
22. Juni 2024
Startschuss für die AfD-Verbotskampagne!
Die AfD ist eine Bedrohung für das Leben aller Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen. Sie verbreitet völkisch-rassistisches Gedankengut, verhöhnt die Demokratie und greift den Rechtsstaat an.
Die Zeit drängt! Einmal an die Macht gekommen, kann die AfD ihre Angriffe auf Menschenwürde und Demokratie institutionell verankern. Ist dieser Punkt erst einmal erreicht, …
21. Juni 2024
Die Internationale Föderation der Widerstandskämpfer (FIR) erinnert daran, dass vor über 20 Jahren die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 20. Juni zum Weltflüchtlingstag erklärt hat. Seit 2001 wird dieser Gedenktag im Rahmen der UNO weltweit begangen. Er soll an das internationale „Abkommen über die Rechtsstellung von Flüchtlingen“ erinnern, das die Vereinten Nationen im Jahre 1951, …
