25. März 2025
AfD bekämpfen, AfD-Verbot, NSDAP-Verbot
Am 24. März 1933 wurde das sogenannte „Ermächtigungsgesetz“ verkündet, welches am Tag zuvor im Reichstag beschlossen worden war. Damit war das Parlament weitgehend entmachtet und die Phase der Machtübergabe an die Nationalsozialisten war größtenteils abgeschlossen.
Die Verantwortung dafür tragen vor allem liberale und konservative Kräfte, die die antidemokratische Bestrebungen geleugnet oder sogar als Alternative zur Zusammenarbeit …
2. Dezember 2024
Eine online-Veranstaltung des Grundrechtekomitees mit:
Prof. Cengiz Barskanmaz, Hochschule Fulda
Berkan Kaya, Postmigrantischer Jurist*innenbund, Bucerius Law School Hamburg
Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen erhielt die AfD jeweils mehr als 30 Prozent der Stimmen; in Thüringen wurde sie stärkste Partei. Bundesweit liegen ihre Umfragewerte nahe 20 Prozent. Ihre rassistische Hetze beeinflusst staatliche Politik, von den Kommunen bis …
22. Juni 2024
Startschuss für die AfD-Verbotskampagne!
Die AfD ist eine Bedrohung für das Leben aller Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen. Sie verbreitet völkisch-rassistisches Gedankengut, verhöhnt die Demokratie und greift den Rechtsstaat an.
Die Zeit drängt! Einmal an die Macht gekommen, kann die AfD ihre Angriffe auf Menschenwürde und Demokratie institutionell verankern. Ist dieser Punkt erst einmal erreicht, …
