26. Juli 2025
Hochrüstung, Sozialabbau
Diskussion mit Prof. Dr. Christoph Butterwegge
bis 2016 Politikwissenschaftler an der Universität zu Köln
Seit dem Bruch der Ampelkoalition und der vorgezogenen Bundestagswahl mehren sich die Anzeichen dafür, dass der außen-, energie- und militärpolitischen Zeitenwende, vom damaligen Bundeskanzler Olaf Scholz zu Beginn des Ukrainekrieges ausgerufen, eine wirtschafts-, finanz- und sozialpolitische Zeitenwende folgt. Die öffentliche Daseinsfürsorge, der öffentliche …
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20. Dezember 2024
Friedensbewegung, Hochrüstung, Mittelstreckenraketen
Mittelstreckenwaffen oder Rüstungskontrolle
Was schützt vor einer Eskalation in Europa?
Am 10. Juli 2024 verkündete Bundeskanzler Olaf Scholz völlig überraschend, dass er sich mit US-Präsident Joe Biden darauf verständigt habe, ab 2026 wieder US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland zu stationieren. Begründet wurde dieser am Bundestag und der Öffentlickeit vorbei gefasste Beschluss mit einer „Fähigkeitslücke“ gegenüber Russland.
Welche Folgen hat diese …
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