Aktionen zum AfD-Parteitag beendet
30. Juni 2024
AfD bekämpfen, Protest gegen AfD
Auch wenn der Parteitag der AfD in Essen nicht verhindert werden konnte: Es kam zu zeitlichen Verzögerungen im Ablauf und einige AfDler*innen mussten über Zäune klettern oder von einer Traube von Robo-Cops begleitet werden, um zur Grugahalle zu gelangen. Das ist ein Teilerfolg und lässt darauf hoffen, dass es beim nächsten Mal gelingt! Wir werden nicht aufgeben.
Mehr als 70.000 Menschen haben in Essen der menschenverachtenden Politik der von Nazis dominierten AfD ihren solidarischen Protest entgegengesetzt! Das war ein wichtiges Zeichen im Vorfeld der kommenden Landtagswahlen. Gemeinsam mit „Aufstehen gegen Rassismus“ konnte unsere Vereinigung einen wesentlichen Beitrag zum Zusammenhalt unterschiedlicher Akteur*innen und Protestformen leisten.
Bei den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Essen kam es zu massiver Polizeigewalt. Die Einsatzkräfte setzten Würgegriffe von hinten, Tritte gegen am Boden liegende Personen, Faustschläge ins Gesicht, Pfefferspray und Schlagstöcke ein. Mindestens eine Person erlitt einen Armbruch, es kam zu Schürfwunden, Prellungen und weitere Verletzungen. 23 Personen befanden sich in Gewahrsam.
Teilweise wurde den Betroffenen der Zugang zu anwaltlicher Vertretung und Beratung verweigert, Personen mussten zu siebt oder neunt in einer schlecht belüfteten Zelle ausharren. Ein solch brutales Vorgehen beim Einsatz und die Verweigerung grundlegender demokratischer Rechte sind unverhältnismäßig und müssen dringend aufgearbeitet werden! Es kann nicht sein, dass auf notwendigen Protest gegen eine Nazi-Partei derart reagiert wird.
Der Großteil der Presse übernahm ungeprüft die tendenziöse und teils irreführende Polizeidarstellung der Ereignisse. In Wirklichkeit setzten die Widersetzer*innen legitime Mittel des zivilen Ungehorsams ein. Sie blockierten Zugangsstraßen zur Grugahalle, dem Tagungsort des Parteitages, und hinderten AfDler*innen dorthin zu gelangen. Sie setzten sich der allgegenwärtigen Gewalt, die von der AfD tagtäglich ausgeht, entgegen – und haben dadurch gezeigt, dass sie aus der Geschichte gelernt haben. Esther Bejarano wäre stolz auf sie.
Das Legal-Team von Widersetzen hat zu den Vorkommnissen eine Stellungnahme veröffentlicht. Solltet ihr Gewalt erfahren haben, könnt ihr einen kurzen Bericht verschriftlicht an das widersetzen Infotelefon schicken: 0152 181 433 20 (via Signal Messanger). Wichtig sind dabei folgende Infos: Ort, grobe Uhrzeit, Zahl der Betroffenen, Art der Verletzungen.
Wir hoffen, ihr seid alle wohlauf.
Die Abschlussmeldung des Telegram-Kanals https://t.me/+qZAZ5tOT0hE5NmYy
Auf der Seite von R-mediabase, des Verbandes für kritischen Bildjournalismus, ist hier eine Bildstrecke veröffentlicht:
