Kampagne „Björn Höcke ist ein Nazi“
23. Juni 2023
Die AfD liegt mit ihren Umfragewerten von rund 18 Prozent weit über ihrem Ergebnis bei der Bundestagswahl 2021 und erreicht derzeit so hohe Werte wie die Kanzlerpartei SPD. Längst hat die „Alternative für Deutschland“ schon die Grünen überholt. Sie ist der parlamentarische Arm der offen rassistischen und neofaschistischen Kräfte, egal wieviel Kreide die Repräsentanten der Partei auch gefressen haben.
Das Auftreten der AfD dient den herrschenden Kräften als Vorwand, deren politische Botschaften in praktische Politik umzusetzen. Gleichzeitig wird damit auch die „Gewöhnung“ an eine politische Kooperation mit der AfD auf unterschiedlichen parlamentarischen Ebenen ausgelotet.
Die von dem Bündnis „Aufstehen gegen Rassismus“ Anfang Juni gestartete Kampagne „Björn Höcke ist ein Nazi“ ist die richtige Antwort auf diese Partei. Wir machen die zu kritisierende Politik an offen faschistischen Repräsentanten fest und mobilisieren dagegen. Denn es ist vollkommen klar, dass damit nicht nur Politiker bekämpft werden, sondern deren politisches Programm, das auch von den etablierten und Regierungsparteien in modifizierter Form vertreten wird.
Höcke ist der offene Vertreter der gewalttätigen neofaschistischen Kräfte der AfD. Er formuliert in seinem Auftreten und seinen Botschaften das, was das Potenzial der mobilisierungsfähigen Menschen mit geschlossen extrem rechten Weltbild mobilisiert.
Die Kampagne soll auch Ansatzpunkte für gesellschaftliche Bewegungen finden, die dazu beitragen, dass die Menschen erkennen, dass Krieg, Aufrüstung und damit einhergehende Rechtsentwicklung gestoppt werden. Nur breite antifaschistische Bündnisse sind in der Lage, gesellschaftliche Gegenbewegungen in Gang zu setzen. Das kann man definitiv nicht gemeinsam mit denjenigen, die zwar schöne Friedenssprüche absondern, von ihrer Programmatik und realer Politik aber für Aufrüstung der Bundeswehr und Auslandeinsätze im Interesse des deutschen Imperialismus eintreten, wie es die AfD tut.
Eine deutliche Mehrheit lehnt eine Wiederholung der nazistischen Weltkatastrophe ab. Stellen wir uns der AfD entgegen! Einzelheiten zu der Kampagne gibt es hier: www.aufstehen-gegen-rassismus.de
