25. März 2025
AfD bekämpfen, AfD-Verbot, NSDAP-Verbot
Am 24. März 1933 wurde das sogenannte „Ermächtigungsgesetz“ verkündet, welches am Tag zuvor im Reichstag beschlossen worden war. Damit war das Parlament weitgehend entmachtet und die Phase der Machtübergabe an die Nationalsozialisten war größtenteils abgeschlossen.
Die Verantwortung dafür tragen vor allem liberale und konservative Kräfte, die die antidemokratische Bestrebungen geleugnet oder sogar als Alternative zur Zusammenarbeit …
21. März 2025
Zehn Jahre nach ihrer Gründung steht die AfD bundesweit stärker da als je zuvor. Die Erstarkung der AfD und die vorausgesagten Wahlergebnisse veranlassen uns, an dieser Stelle eine Linksammlung zu präsentieren, die auf Beiträge im Internet verweist, die wertvolle Hinweise für den Kampf gegen die AfD beinhalten.
„Aufstehen gegen Rassismus“ bietet hier eine Linksammlung an.
21.3.2025, …
8. März 2025
AfD, Atomwaffen, Militärprogramm der AfD
Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Rüdiger Lucassen, stellt klar: »Deutschland braucht eigene Atomwaffen und zwingend eine Wehrpflicht – auch für Frauen. Dafür muss so schnell wie möglich das Grundgesetz geändert werden«, sagte der dem NATO-Flügel der rechten Partei angehörende Oberst a. D. am Freitag dem Nachrichtenportal T-online. Einen russischen Angriff auf die BRD halte er …
14. Februar 2025
Mehrfach hat die FIR vor dem Erstarken und der Vernetzung der extremen Rechten nicht allein in Europa gewarnt. Die Wahlen zum Europaparlament und verschiedene Parlamentswahlen der vergangenen Monate unterstreichen diese Tendenz. Anfang Februar trafen sich die Teile der extremen Rechten des Europaparlaments, die „Patriots for Europe“ (PfE), in Madrid bei einer Generalversammlung, um ihren Vernetzungsprozess …
30. Januar 2025
80 Jahre nach der Befreiung vom deutschen Faschismus ebnet Friedrich Merz den neuen Nazis den Weg. FDP und BSW machen mit.
Die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes wurde 1947 von überlebenden Widerstandskämpfer:innen und Verfolgten des Naziregimes gegründet. Die letzten, die von ihnen heute noch leben, ihre Angehörigen und alle, die ihnen zugehört haben, erinnern sich mit …
11. Januar 2025
AfD bekämpfen, Antifaschismus, Neoliberalismus
Musk macht Wahlkampf – Immer noch eine Schippe mehr
Aus: junge Welt vom 11.01.2025
6. Dezember 2024
Mit Sorge beobachten wir in den letzten Monaten eine Destabilisierung des parlamentarischen Systems in vielen Ländern. Damit meinen wir nicht nur die Einschränkungen in kriegführenden Staaten, die dies mit den militärischen Notwendigkeiten legitimieren, sondern auch in „Leuchttürmen parlamentarischer Demokratie“.
Es gilt als Zeichen demokratischer Kultur, wenn Regierung und Opposition in den Parlamenten über den richtigen Weg …
24. November 2024
Am 22. November 2024 demonstrierten laut Veranstalterangaben 3.000 Menschen gegen ein Treffen der AfD im Aachener Eurogress, den sie irreführender Weise „Bürgerdialog“ betitelt hatten.
Aufgerufen zu den Protesten „GEGENHALTEN -Zusammen gegen den Faschismus“ hatten folgende Organisationen:
Antifa Jugend, Antikriegsbündnis, Autonomes Zentrum, DFG-VK (Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegesdienstgegner*innen), DGB Kreisverband, DGB Jugend, Die PARTEI, Die PARTEI OV Würselen, …
30. Juni 2024
AfD bekämpfen, Protest gegen AfD
Bilanz der Veranstalter:innen zu unverhältnismäßiger Gewalt mit vielen Verletzungen durch Polizeieinsatz am Protesttag 29.6.
Auch wenn der Parteitag der AfD in Essen nicht verhindert werden konnte: Es kam zu zeitlichen Verzögerungen im Ablauf und einige AfDler*innen mussten über Zäune klettern oder von einer Traube von Robo-Cops begleitet werden, um zur Grugahalle zu gelangen. Das ist ein …
23. Juni 2024
AfD bekämpfen, Protest gegen AfD
Der folgende Beitrag ist eine vorab-Veröffentlichungaus Heft 13/2024 der Zeitschrift Ossietzky.
Die Stadt Essen gibt ihren Widerstand gegen die Durchführung des AfD-Parteitages in der Grugahalle/Messe Essen nach einem gegen sie gerichteten Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen auf.
Die Stadtverwaltung hatte ihren Rückzug vom Mietvertrag mit einer in der AfD um sich greifenden »fortschreitenden Radikalisierung« der Positionen begründet; dabei …
