23. Juni 2024
AfD bekämpfen, Protest gegen AfD
Der folgende Beitrag ist eine vorab-Veröffentlichungaus Heft 13/2024 der Zeitschrift Ossietzky.
Die Stadt Essen gibt ihren Widerstand gegen die Durchführung des AfD-Parteitages in der Grugahalle/Messe Essen nach einem gegen sie gerichteten Urteil des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen auf.
Die Stadtverwaltung hatte ihren Rückzug vom Mietvertrag mit einer in der AfD um sich greifenden »fortschreitenden Radikalisierung« der Positionen begründet; dabei …
22. Juni 2024
Startschuss für die AfD-Verbotskampagne!
Die AfD ist eine Bedrohung für das Leben aller Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen. Sie verbreitet völkisch-rassistisches Gedankengut, verhöhnt die Demokratie und greift den Rechtsstaat an.
Die Zeit drängt! Einmal an die Macht gekommen, kann die AfD ihre Angriffe auf Menschenwürde und Demokratie institutionell verankern. Ist dieser Punkt erst einmal erreicht, …
21. Juni 2024
AfD bekämpfen, Militärprogramm der AfD, Protest gegen AfD
Der Kampf gegen die AfD und der Kampf um Frieden gehören zusammen.
Eine Stellungnahme des Antikriegsbündnis-Aachen
Die AfD setzt sich für Verhandlungen mit Russland und gegen Waffenlieferungen und Sanktionen gegen die russische Wirtschaft ein. Im EU-Wahlkampf warb die AfD mit der Friedenstaube für „Frieden schützen“. Ist das glaubwürdig, ist die AfD eine Friedenspartei?
Die AfD und ihre Ukrainepolitik …
14. Juni 2024
Bereits auf dem FIR-Kongress in Barcelona im Herbst 2023 hatten die antifaschistischen Verbände Europas in einem deutlichen Appell auf die Gefahr eines Vormarsches der extrem rechten Parteien hingewiesen. In dem „Call for Europe“ haben wir nicht nur vor der drohenden Gefahr von rechts gewarnt. Wir haben positiv formuliert, für welches Europa wir eintreten, nämlich ein …
24. Mai 2024
Plakatserie gegen die AfD
Wir wollen einen Wahlerfolg für die Steigbügelhalter von Faschisten in den Parlamenten verhindern helfen. Deshalb haben wir jetzt eine Serie von Plakaten und Aufklebern mit identischem Aufbau und 10 unterschiedlichen Ablehnungsgründen zur Wahl der AfD herausgegeben.
Niemals AfD wählen. Nein zu:
Abschaffung des Arbeitslosengeldes
Remigration
Reinwaschung des Faschismus
Kriegsvorbereitungen
Demokratieabbau und autoritärer Staat
Bevorzugung der Reichen
Klimawandelleugnung
„Wohltemperierte Grausamkteit“ (Höcke)
Abbau von …
3. Mai 2024
Aktiv gegen Rechts, Rechtsentwicklung
Eine Serie der Tageszeitung „junge Welt“.
Am 9. Juni wird das EU-Parlament neu gewählt. Das nimmt die Zeitung „junge Welt“ zum Anlass für eine Serie, die sich mit dem Aufstieg extrem rechter Kräfte in Europa beschäftigt. Die siebenteilige Reihe erscheint in Zusammenarbeit mit der dänischen Zeitung Arbejderen, der schwedischen Wochenzeitung Proletären und dem britischen Morning Star. …
27. April 2024
Aktuelle Erkenntnisse über die AfD-Wahlbereitschaft aus dem WSI-Erwerbspersonenpanel. Ein Report des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung.
Der bereits im November 2023 erschienene Report analysiert anhand von zehn Erhebungswellen des WSI-Erwerbspersonenpanels die AfD-Wahlbereitschaft vor dem Hintergrund des aktuellen Umfragehochs der AfD. Neben den Wähler*innen-Wanderungen werden die AfD-Wählenden im Profil sowohl hinsichtlich ihrer demografischen und arbeitsbezogenen …
26. April 2024
Die extrem rechte Alternative für Deutschland (AfD) inszeniert sich seit Beginn des Ukrainekriegs immer vehementer als Friedenspartei – ja zum Teil sogar als die vermeintlich einzige Friedenspartei. So schreibt beispielsweise der AfD-Landesverband Nordrhein-Westfalen auf seiner Homepage: „Die AfD ist die einzige Partei im Bundestag, die sich für Frieden einsetzt und ein Konzept vorgelegt hat, wie …
26. April 2024
Aktiv gegen Rechts, Europa, Europawahl
Eine internationale Konferenz in Ungarn versammelt Politiker konservativer mit extrem rechten Parteien und stützt Bestrebungen im Europaparlament, den antifaschistischen cordon sanitaire endgültig zu durchbrechen.
BUDAPEST/BRÜSSEL (Eigener Bericht) – Eine internationale Konferenz in Ungarn treibt aktuell die Zusammenarbeit konservativer mit extrem rechten Parteien in der EU voran. Die CPAC Hungary, die am gestrigen Donnerstag in Budapest von …
27. März 2024
Der deutschnationale Militarismus der AfD unter falscher Flagge
Diesen Beitrag haben wir mit freundlicher Genehmigung der Herausgeberin Informationsstelle Militarisierung von hier übernommen. Dort kann der Beitrag auch als PDF-Datei bezogen werden.
Es läuft gut für die AfD. Seit bald zwei Jahren geht es in den Wahlumfragen auf Bundesebene steil bergauf: Von rund zehn Prozent im Frühjahr …
